AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen kozoa — Inhaber Nils Böhm (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern über Beratungs- und Umsetzungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, Automatisierung und digitale Prozesse. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; E-Mail genügt.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht aber einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Soweit eine konkrete Erfolgskennzahl (z. B. ROI, Bearbeitungszeitreduktion) vereinbart wird, gilt sie als Zielgröße, nicht als Erfolgsgarantie, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Dokumente und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf nicht oder verspätet erbrachte Mitwirkungsleistungen zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Der Auftraggeber benennt eine verantwortliche Ansprechperson mit Entscheidungsbefugnis.

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Soweit nicht abweichend vereinbart, gelten die im Angebot ausgewiesenen Pauschal- oder Tageshonorare. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Pilot- und Mehrphasen-Projekten kann eine Anzahlung von bis zu 50 % vor Projektbeginn vereinbart werden.

Reisekosten (Bahn 2. Klasse oder PKW zu 0,30 €/km), Übernachtung und Spesen werden zum Selbstkostenpreis bzw. nach den steuerlichen Pauschalen separat abgerechnet, sofern nicht ausdrücklich pauschal im Angebot enthalten.

Liefer- und Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Bei höherer Gewalt oder anderen vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich vereinbarte Termine angemessen.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf das vereinbarte Auftragsvolumen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Eine Veröffentlichung der Zusammenarbeit (z. B. als Case Study) erfolgt nur nach vorheriger ausdrücklicher Freigabe durch den Auftraggeber.

Soweit der Auftragnehmer urheberrechtlich oder anderweitig schutzfähige Arbeitsergebnisse (z. B. Konzepte, Software, Prompts, Modelle, Dokumentationen) erstellt, erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht zur internen Verwendung im eigenen Unternehmen. Eine Übertragung an Dritte oder eine kommerzielle Weiterverwertung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

Beide Parteien verpflichten sich, die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Weitere Hinweise enthält die Datenschutzerklärung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen, die diesen AGB unterliegen, ist — soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — Düsseldorf.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung bzw. eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.